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News.de | 10.10.2011 - 12:00:45
Keine Aufhebung des Tanzverbots

5.800 Leute hatten die Onlinepetition zur Abschaffung des Tanzverbots in Hessen teilgenommen. Wenn man bedenkt, dass das Land Hessen ca. 6 Millionen Einwohner hat, ist diese Zahl mit eher gering zu bezeichnen. Na ja, immerhin haben sich dafür wesentlich mehr Leute eingesetzt als für die Erhaltung des U60311 dessen Onlinepetition gerade mal ca. 600 Mitzeichner hatt. Wie dem auch sei. Wir  werden wir uns also auch in den nächsten Jahren zu Hause vergüngen müssen an Karfreitag, ausser unser Lieblingsclub gibt ein Konzert und Ihr steht alle still und tanzt bloss nicht. Um Gotteswillen (Wortspiel) tanzt blos nicht.

Landtag verwirft Petition
Karfreitags-Tänzer blitzen ab

Der Petitionsausschuss des Landtags macht sich nicht für die Aufhebung des Tanzverbotes am Karfreitag stark. Der Schutz des Feiertags sei geboten, erklärte das Gremium. Die Petition hatten 5.800 Menschen unterzeichnet.

Es sei nicht beabsichtigt, das Anliegen auf Aufhebung des gesetzlichen Tanzverbotes aufzugreifen, schrieb das Innenministerium dem Offenbacher DJ Marcus Bender und übermittelte ihm den Beschluss des Petionsausschusses. Bender, der unter dem Namen Marc Keen in Clubs im Rhein-Main-Gebiet auftritt, hatte die Online-Petition mit rund 5.800 Mitunterzeichnern im Mai eingereicht.

 

Der Ausschuss argumentiert im Auftrag des Landtags, das Tanzverbot ergebe sich aus dem im Grundgesetz vorgeschriebenen Sonn- und Feiertagsschutz. Der Gesetzgeber sei darum in seiner Entscheidung nicht frei, sondern müsse diesen Schutz mit Verfassungsrang auch umzusetzen.

Petition Reaktion auf Frankfurter Kontrollen

Die Eingabe beim Parlament war eine Reaktion auf das in diesem Jahr von der Stadt Frankfurt erstmals konsequent durchgesetzte Tanzverbot an Karfreitag. Zuvor hatten die Behörden Disco-Betreiber und Gastronomen weitgehend gewähren lassen.

In der Petition wurde die Aufhebung des Tanzverbotes an zahlreichen Feiertagen gefordert. DJ Bender hatte erklärt, mündige Bürger sollten selbst entscheiden, ob sie tanzen wollten. Die Trennung zwischen Staat und Kirche müsse vollzogen werden.

"Lockerung würde Grundsatzentscheidung widersprechen"
Im ablehnenden Schreiben zur Petition heißt es, der Karfreitag sei ein Feiertag von herausgehobener religiöser und kultureller Bedeutung. Dieser Tag genieße darum in allen Bundesländern besonderen Schutz. "Alle Veranstaltungen sind verboten, wenn sie nicht der Würdigung dieses Feiertages dienen", heißt es.

Erst 2010 habe der Landtag darum die Ladenöffnungszeiten am ebenfalls religiös bedeutenden Gründonnerstag auf 20 Uhr beschränkt. "Eine eventuelle Lockerung des Tanzverbotes würde dieser Grundsatzentscheidung des Gesetzgebers widersprechen", argumentiert der Ausschuss.

Kein Tanzverbot am 1.Mai und 3.Oktober

Eine im Sinne der Petition gute Nachricht gibt es dann aber auch noch: Die ebenfalls geforderte Aufhebung des Tanzverbotes am 1.Mai und am Tag der Deutschen Einheit sei unnötig, belehrt das Schreiben. An diesen Tagen bestehe nämlich gar kein Verbot.

Quelle: http://www.hr-online.de

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