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News.de | 03.04.2012 - 17:10:12
Die Piraten dürfen nicht Demonstrieren

Letztes Jahr fand auf dem Römer eine Demo gegen das Tanzverbot statt. Wir berichteten. Gebracht hatte es nicht. Auch weiterhin gilt das Tanzverbot an den stillen Feiertagen. Nun hatte die Piratenpartei zu einer Demo aufgerufen die auf dem Frankfurter Opernplatz stattfinden sollte. Nun gab es das Verbot von der Stadt. Sehr eigen liest sich so manche Begründung wie "Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch ruckartige Bewegungen".

Nach einem Kooperationsgespräch mit dem Frankfurter Ordnungsamt ist es nun amtlich: Karfreitag darf nicht tanzend demonstriert werden. Als Begründung dient das hessische Feiertagsgesetz aus dem Jahre 1971. Es verbietet unter anderem öffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel, sofern sie nicht den ernsten Charakter dieser Feiertage entsprechen und schränkt so das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ein.

Auch der Kompromißvorschlag der Organisatoren, eine "stille" Demonstration zu veranstalten, bei der die Teilnehmer über ihre eigenen Kopfhörer zu Musik tanzen, wurde abgelehnt. Die Begründung liegt in der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch ruckartige Bewegungen. Das ausgesprochene Verbot untersagt die Nutzung aller üblichen Instrumente der freien Meinungsäußerung auf einer Demonstration wie Kundgebungen, Musik oder andere kreative Ausdrucksweisen.

Kai Möller, einer der Organisatoren, hat angekündigt, gegen die Entscheidung Rechtsmittel einzulegen: "In einem Land, das behauptet, dass unser Grundgesetz die ranghöchste  Rechtsnorm ist, ist es sehr befremdlich, dass ein hessisches Landesgesetz das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit einfach einschränken kann."

"Ich gehe davon aus, dass trotz des Verbotes wie auch letztes Jahr hunderte Menschen am Karfreitag auf dem Opernplatz tanzen werden, um so ein friedliches Zeichen gegen Bevormundung und Intoleranz zu setzen", so Möller weiter. "Ich habe zusammen mit der Unterlassungserklärung eine Rechtsbelehrung erhalten, dass ich an diesem Tag keine Versammlung organisieren darf. Deshalb rufe ich explizit niemanden dazu auf, sich dort einzufinden. Als Pirat möchte ich Gesetze und Vorschriften ändern und nicht brechen."

Autor: Christian Hufgard
Verschickt durch Piratenpartei - Kreisverband Frankfurt am Main

Quelle: http://www.piratenpartei-frankfurt.de
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Eure ToFa


   selbstdenker
05.04.2012 - 23:27:08  

also mal ganz ehrlich, irgendwie werden mir die piraten immer unsympatischer. es gibt leute die trauern um den tot von jesus. für die ist das halt was wichtiges und sehr sehr ernstes. da kann man ja sich wol mal EINEN TAG sich zurück halten. was ist das denn für ein benehmen. kämpfen angeblich für menschenrechte, aber können sich selbst nicht mal zurück nehmen.

dann muss ich ehrlich sagen traue ich denen wirklich kein bischen mehr. eine partei, die gleich von anfang an auf wahlrecht ab 16 plädiert, und kiffen legalisieren will, finde ich naiv, oder machtgeil auf biegen und brechen.

achso, ich bin wähler der piraten, und nein, ich glaube nicht an gott. doch kann ich mich benehmen, und auch mal nachgeben.

ich finde das hat nicht mehr viel mit werten zu tun, was die verkörpern

nehmt euch mal en stück zurück. respekt gibts nicht mehr, oder wie?
    


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