LiveKomm: Aktueller Stand der GEMA-Verhandlungen

Am 22.01.2014 trafen sich LiveKomm und GEMA in Nürnberg zur Verhandlung über die LiveKomm-Forderungen Kulturrabatt und Ombudsstellen. Hier das kurze Ergebnis:

1. Kulturrabatt auf geltenden Tarifvertrag: klare Absage der GEMA dazu, da der für 2014 mit der Bundesvereinigung Deutscher Musikveranstalter verhandelte Pauschalvertrag für Diskotheken und Clubs laut GEMA bereits starke Rabattierungen gegenüber Einzelabrechnungen vorsähe. Die LiveKomm sowie andere Verbände hatten allerdings Steigerungen im Diskothekentarif M-CD von 80%-ca. 400% errechnet, so dass sich das klare Nein der GEMA gegenüber einem Kulturrabatt, egal in welcher Höhe, nicht erschließt. Das letzte Wort hat hier jedoch gesetzlich die GEMA, und die sagt nein.
2. Ombudsstellen: die GEMA wird keine Ombudsstellen für die Tarifumstellungen finanzieren. Die LiveKomm hatte Beratungsbedarf angemeldet, deren Regionalverbände melden erhöhten Bedarf, bei GEMA und Clubbetreibern zu vermitteln. Leider gab´s auch hier ein Nein, allerdings mit dem Angebot, Infoveranstaltungen auf Anfrage der Regionalverbände zu organisieren.
3. U-K-Clubtarif: die GEMA wird auf Anfrage der LiveKomm bis Ende Februar intern prüfen, ob sie einen U-K-Clubtarif, also einen an den Konzerttarif U-K gekoppelten umsatzbezogenen eigenen Clubtarif, erarbeiten soll oder darf. Die LiveKomm wird diese Möglichkeit mit ihren Regionalverbänden und Mitgliedern in den nächsten Monaten diskutieren. Danach werden sich GEMA und LiveKomm ggf. an die Ausarbeitung und Abrenzung zum Diskothekentarif machen.

Fazit: Zwei klare Absagen an LiveKomm-Forderungen, das kann die LiveKomm nicht zufrieden stellen. Die Kulturdebatte muss offensichtlich weiter geführt werden, auf allen Ebenen – immerhin dazu ist die GEMA bereit. Die weiteren politischen Ziele der LiveKomm bleiben davon unberührt.