Amüsant und Interessantes gibt es aus dem Abgeordnetenhaus des Berliner Senats zu vermelden. Dazu die folgenden Auszüge aus den Reden. Vor allem die letzten Sätze von Herrn Wowereit haben mich ziemlich grinsen lassen. Aber lest selber:

[.....] Goetze (CDU): Ich frage den Herrn Regierenden Bürgermeister. – Herr Regierender Bürgermeister! Wird die Love-Parade stattfinden, und wie hat sich der Senat angesichts seiner Ablehnung einer finanziellen Unterstützung zumindest in anderer Weise dafür eingesetzt, dass die Veranstaltung stattfinden kann?

Präsident Momper: Herr Regierender Bürgermeister – bitte!

Wowereit, Regierender Bürgermeister: Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Goetze! Die Frage, ob sie stattfinden wird oder nicht, kann ich Ihnen nicht beantworten. Das ist die Entscheidung der Gesellschafter und der Veranstalter der Love-Parade.

Es handelt sich um eine kommerzielle Veranstaltung, wenn auch im Interesse des Landes Berlin. Ich weiß, dass insbesondere im Ausland die Absage der Veranstaltung sehr viel Unruhe ausgelöst hat. Das spricht sich weltweit herum. Mir wäre es lieb, wenn die Veranstaltung weiter durchgeführt werden würde. Ob es dazu kommen wird, kann ich heute nicht sagen, denn es hängt von der Entscheidung der Veranstalter ab.

Präsident Momper: Eine Nachfrage des Kollegen Goetze. – Bitte schön!

Goetze (CDU): Für wie realistisch halten Sie es, dass nach einer möglichen Absage in diesem Jahr im nächsten Jahr mit der vom Senat angekündigten Unterstützung von Unternehmen des Berlin-Marketings eine Weiterführung der Veranstaltung denkbar ist?

[Liebich (PDS): Staatssozialismus!]

Präsident Momper: Herr Regierender Bürgermeister Wowereit – bitte!

Wowereit, Regierender Bürgermeister: Herr Präsident! Herr Abgeordneter! Damit kämen wir in den Bereich der Spekulation! Der Name “Love-Parade” ist geschützt, die Eigentümerrechte hierfür besitzt der eine Gesellschafter, die Love-Parade GmbH. Es gibt eine Ver-einbarung über die Nutzungsrechte in dem Bereich der Straße des 17. Juni. Was mit den Firmen und dem Namen geschieht, müssen wir erst einmal abwarten.

Ich würde, falls die Love-Parade im diesem Jahr nicht durchgeführt werden sollte, mich immer dafür einsetzen, dass eine ähnliche Veranstaltung vielleicht sogar unter demselben Namen in dieser Stadt wieder stattfindet. Es muss sich zeigen, ob sich Private finden, die bereit sind, mit einer besseren Konzeption, einer besseren Finanzie-rungsgrundlage eine solche Veranstaltung durchzuführen. Wir sehen, dass weltweit ähnliche Veranstaltungen ohne Zuschüsse durchgeführt werden können.

Wenn ich sehe, dass allein der Christopher-Street-Day, der von der Größe durchaus vergleichbar ist, ohne staatlichen Zuschuss auskommt, und wenn ich die Reinigungskosten beiseite lasse, die der Christopher-Street-Day nicht tragen muss, da er eine Demonstration ist, kann ich überhaupt nicht verstehen, dass es nicht kommerziell möglich ist, die Love-Parade durchzuführen. Das ist mir unbegreiflich. Deshalb glaube ich, dass es andere gibt, die dies besser machen könnten.

(Erstellt mit Hilfe von bparade.eu)